Patente

Wer eine Erfindung macht, kann für diese Erfindung ein Patent beantragen. Es gibt eine Vielzahl von interessanten Patenten, zum Beispiel für den Klettverschluss. Es gibt auch Patente, da ist man erst mal überrascht, dass so etwas, so banales und alltägliches überhaupt einen Patentschutz benötigt hat bzw. jemand auf die Idee kam, sich die Idee schützen zu lassen. Das gilt zum Beispiel für das Autobahnkreuz. Der US-Amerikaner Arthur Hale kam 2016 auf die Idee, sich das Street Crossing  schützen zu lassen. Die Kleeblattkreuzung erhielt als US Patent die Nr. 1173505. Ähnlich skurril mutet wohl das US Patent 8676045 an. Dieses hält Amazon und zwar ist es das Patent auf Fotos vor weißem Hintergrund.

Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Das Schutzrecht wird auf Zeit gewährt; in Deutschland gemäß § 16 Patentgesetz für 20 Jahre.

Während man also, auch für teils skurrile bis alltägliche Erfindungen (es gab sogar mal jemand, der sich das selbstgefaltete Papierflugzeug patentieren ließ) ein Patent erhalten kann, sieht es bei Computer-Programmen wieder anders aus. Denn Computer Programme gelten nicht als Erfindungen, daher sind sie auch nicht dem Patentschutz zugänglich. Ein Patentschutz kommt in diesem Fall nur in Frage, wenn in einem Computer-Programm eine Erfindung enthalten ist.

Beispiele für Softwarepatente

  • Bis 2004 war zum Beispiel das Grafikformat GIF (Graphics Interchange Format) patentiert.
  • Seit 2002 ist, zumindest in Europa, der Fortschrittsbalken (Ladebalken) patentiert.

Einkaufswagen im Internet. Der elektronische Einkaufswagen, mit dessen Hilfe bei vielen Onlinehändlern Bestellungen zusammengestellt werden, ist eine patentierte Geschäftsmethode des Unternehmens Sun

Softwarepatente sind umstritten

Softwarepatente sind um einiges umstrittener als Patente im Allgemeinen. Befürworter der Softwarepatente führen an, dass diese durchaus einen wirtschaftlichen Nutzen haben, da sie dem „Erfinder“ ein Monopol auf Zeit für die Verwertung und Umsetzung seiner „Idee“ geben. Kritisiert wird hingegen, dass die lange Laufzeit gerade bei Softwarepatenten eine große Einschränkung darstellt.

Trivialpatente

Viele der von Softwarepatentgegnern angeführten Beispiele gehören zur Kategorie der sogenannten Trivialpatente, die aufgrund mangelhafter Prüfung ins Register aufgenommen wurden, prinzipiell aber keine Schutzbeständigkeit aufweisen. Das berühmte Fortschrittsbalken-Patent ist ein typisches Beispiel für solch ein Trivialpatent. Trivialpatente existieren in allen Bereichen des Patentwesens, nicht nur im Bereich der Softwarepatente.

Weitere Beispiele für Trivialpatente

  • One-Click Patent Amazon.
  • Patent auf den Hyperlink (direkte Verknüpfung zwischen zwei HTML Seiten).
  • Doppelklick Patent (betrifft tatsächlich den Doppelklick bei der Maus) für Microsoft
  • Entsperrung bei Touchscreens durch Apple.