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Lieselotte Gröner

Partei: SPD Bundesland: Bayern Position: dagegen

EP-Ausschüsse

• Haushaltsausschuss; als stellvertretendes Mitglied
• Ausschuss für Kultur und Bildung; als Mitglied
• Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter; als Mitglied

Adressen

• Europabüro, Parkstraße 15, 91413, Neustadt/Aisch, Deutschland
• Büro Brüssel, ASP 12 G 218, 60 Rue Wiertz, 1047, Brüssel, Belgien

Kontaktdaten

Infos

Keine Patente auf Software

Keine Patente auf Software", hatte die SPD-Europaabgeodnete Lissy Gröner aus Mittelfranken gefordert. [...] Nach Auffassung der Sozialdemokratin können zwar technische Neuerungen mit ihrer Software patentiert werden, nicht aber die Software. [...] : "Wer Software patentiert, spielt dem großen Kapital in die Hand, nicht aber der großen Intelligenz.
25.9.2003, Presseinformation von Lissy Gröner

Standpunkt der 1. Lesung bekräftigen

Nun wird das Europäische Parlament versuchen, jene Entschärfungen des Kommissionsvorschlages durchzusetzen, welche in erster Lesung beschlossen wurden und so seinen Standpunkt der 1. Lesung erneut bekräftigen. Dafür macht sich die Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas mit ihrem parlamentarischen Berichterstatter zur Software-Richtlinie, Michel Rocard, stark. Die 2. Lesung wird voraussichtlich vor der Sommerpause dieses Jahres abgeschlossen sein.
29.4.2005, Bennis Welt (Blog)

Abstimmung verschoben

Die Richtlinie in der vorliegenden Form war zu stark umstritten. Normalerweise fördern Patente Innovationen, da sie den Anreiz bieten Forschungen zu betreiben, aus denen neue technische Entwicklungen und damit Erfindungen entstehen können. Sowohl im Kommissionsvorschlag wie auch in der Entscheidung des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments blieben starke Zweifel bestehen, ob dem Rechnung getragen wird, wenn eine Patentveröffentlichung ohne Angabe des Quelltextes möglich gemacht wird."

"Für eine spätere Abstimmung müssen die Grenzen zwischen patentfähigen Erfindungen und nicht patentfähigen Softwarekomponenten klar definiert werden
15.9.2003, News aus dem Parlament

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