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Dr. Angelika Niebler

Partei: CDU/CSU Bundesland: Bayern Position: dafür

EP-Ausschüsse

• Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie; als Mitglied
• Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter; als Mitglied
• Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz; als stellvertretendes Mitglied

Adressen

• CSU-Kreisgeschäftsstelle, Münchener Straße 2, 85560, Ebersberg, Deutschland

Kontaktdaten

Infos

Lebendige Demokratie vs. Softwarepatente

...der CSU-Europaabgeordnete Joachim Würmeling [ will sich ] nach Angaben des Handelsblatts "unmissverständlich" dafür stark machen, dass Geschäftsmethoden im Internet und reine Algorithmen patentrechtlich nicht geschützt werden können. Aus dem Büro seiner Kollegin Angelika Niebler sind ähnliche Töne zu hören.
6.9.2003, heise online

Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen

Ich unterstütze die Richtlinie aus folgenden Gründen: Erstens wird durch die Richtlinie verhindert, dass wir bei der Patenterteilung amerikanische Verhältnisse bekommen. Bloße Geschäftsmethoden und reine Software sollen in Europa gerade nicht patentierbar sein. Das stellt die Richtlinie explizit klar, und dies wird gerade auch dadurch verhindert, dass der Patentschutz für computerimplementierte Erfindungen einen technischen Beitrag fordert. [...] Trivialsoftware soll nicht durch die Richtlinie geschützt werden. Patente auf Trivialsoftware, wie z.B. der Fortschrittsbalken, sind sehr bedenklich und nicht wünschenswert.
23.9.2003, Website des Europäischen Parlaments

Angelika Niebler im Rechtsausschuss auf Lehne-Linie

Frau Niebler hat im JURI mit der gesamten EPP-Fraktion eine Vorlage für die Abstimmung im Parlament verabschiedet, die Programmansprüche ermöglicht und nur eine unzureichende Lösung für das Problem der Interoperabilität bietet.
21.6.2005, heise.de

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